Lützerath vs Braunkohle-Tagebau
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"Schon nächste Woche soll es losgehen mit der Räumung des Dorfes Lützerath. Die Einwohner sind längst weg, die rund 200 Klimaaktivisten verschanzen sich in Baumhäusern. Die Stimmung? Entschlossen."
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... g-101.html
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Alles klar!
Hier Kundgebungstermine gegen die Räumung
https://pbs.twimg.com/media/FlnXQUtXEAA ... me=900x900
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Qendi hat geschrieben: ↑30. Dez 2022 19:06"Die vom Kreis Heinsberg erlassene Allgemeinverfügung zur Räumung des bedrohten Dorfes Lützerath fußt auf einem möglicherweise verfassungswidrigen Bundesgesetz. Die Allgemeinverfügung, mit der die Räumung des widerständigen Dorfes in Auftrag gegeben wird, führt § 48 des Bundesgesetzes zum Kohleausstieg (KVBG) als Grundlage an. Der Paragraph besagt, dass der Braunkohle-Tagebau Garzweiler II als einziger Tagebau in Deutschland “energiewirtschaftlich notwendig” sei. Zwei Gutachten von Verfassungsrechtlern kommen jedoch zu dem Schluss, dass der Paragraph verfassungswidrig sei,....
Alle Dörfer bleiben - Pressemitteilung
Räumungs-Paragraf in letzter Minute eingeschoben“ – hat Politik mit RWE in Sachen Lützerath gemauschelt?
https://www.24rhein.de/welt/politik/lue ... 09644.html
Die Räumungsverfügung stützt sich auf den Paragrafen 48 des KVBG. „Der Paragraf 48 wurde gewissermaßen in letzter Minute eingeschoben“, sagt Thomas Schomerus. Er ist Professor für Öffentliches Recht und Energie- und Umweltrecht an der Leuphana Universität Lüneburg.
„Formal war das in Ordnung, aber ich bin mir nicht sicher, ob alle Abgeordneten wussten, über was genau sie da abstimmen“, so Schomerus. Er habe den Eindruck gehabt, dass der Abschnitt seinerzeit „nicht an die große Glocke“ gehängt werden sollte.
Gegen Räumung von Lützerath in Berlin
https://youtu.be/BvDQkad1Ngk
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@ Akayi: stimmt auch wieder
Polizei stoppt Bus mit 50 Aktivist_innen die nach Lützerath wollen
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/ ... i6692.html
Polizei stoppt Bus mit 50 Aktivist_innen die nach Lützerath wollen
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der politisierte Maulwurf
Morgen will Greta nach Lützerath kommen
https://www1.wdr.de/nachrichten/luetzer ... g-100.html
Ob es dabei bleibt?
Rette die Tunnel - Aktivist_innen!
Morgen will Greta nach Lützerath kommen
https://www1.wdr.de/nachrichten/luetzer ... g-100.html
Ob es dabei bleibt?
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Zuletzt geändert von Wunderblümchen am 14. Jan 2023 06:53, insgesamt 1-mal geändert.
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