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Verfasst: 1. Nov 2017 14:22
von Vlorian
Verfasst: 1. Nov 2017 17:36
von somebody
Vlorian hat geschrieben:In einer funktionierenden Demokratie langfristig die Interessen der Mehrheit zu unterdrücken stelle ich mir zudem schwierig vor.
Die Demokratien in den USA & Deutschland funktionieren leider nie. Andere Länder kann ich nicht beurteilen.
Verfasst: 1. Nov 2017 22:26
von Vlorian
Ich finde die Demokratie in der Schweiz funktioniert gut.
Gott sei Dank wurde Trump dann doch noch gewählt. Ich mag mir gar nicht vorstellen, wo die USA jetzt mit Hillary als Präsidentin wären...
Verfasst: 2. Nov 2017 00:14
von somebody
Die Wahl von Hrn Trump dokumentiert die Unzulänglichkeiten des US Wahlrechts.
Verglichen mit Störfällen bei Kernkraftwerken war die Wahl von Herrn Trump ein katastrophaler Unfall, INES Stufe 7, wie die Fukushima Events in 2011. Die Wahl von Fr Clinton wäre nur ein ernster Unfall gewesen, INES Stufe 5, zB Three Mile Island.
Unregelmäßigkeiten bei Polizeiarbeit?
Verfasst: 26. Apr 2019 22:50
von somebody
In einem Strafprozess um die Krawalle während des G20 Events 2017 äußert das Gericht Zweifel an der Arbeit der Polizei.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ ... e-103.html
Verfasst: 8. Nov 2023 05:28
von Wunderblümchen
Sechs einhalb Jahre nach G20 in Hamburg 2017 wird ab Januar 2024 weiter prozessiert. Es besteht Sorge um das Versammmlungsrecht.
Versammlungsrecht in Gefahr
https://www.jungewelt.de/artikel/462639 ... efahr.html
Verfasst: 11. Nov 2023 10:45
von Wunderblümchen
https://www.jungewelt.de/artikel/462929 ... iheit.html
Schwerer Angriff auf die Versammlungsfreiheit«
Neuer Rondenbarg-Prozess gegen G20-Gegner. Bloße Teilnahme an der Demonstration im Mittelpunkt. Gespräch mit Gesine Schwarz
Verfasst: 5. Jan 2024 15:22
von Wunderblümchen
https://www.nd-aktuell.de/artikel/11789 ... wesen.html
Vorwurf gegen G20-Gipfel-Gegner: Dabei gewesen
Mitte Januar beginnt ein Prozess gegen sechs Linke, die 2017 gegen den G20-Gipfel demonstrierten. Die Staatsanwaltschaft strebt eine Verurteilung an
https://interventionistische-linke.org/ ... urer-seite
Solidaritätserklärung mit den Rondenbarg-Angeklagten
Verfasst: 9. Jan 2024 08:02
von Wunderblümchen
Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.
https://www.vdj.de/beitrage-aktuelles/d ... de9_page=2
zuletzt gegen die Pressefreiheit. Die uns durch unsere Verfassung gewährten Rechte lassen wir uns nicht nehmen. Wir fordern:
- Freiheit für die politischen Gefangenen von G20 und NAV-DEM/ATIK und Einstellung der Verfahren!
- Verteidigung des Demonstrationsrechts: Weg mit der Reform der §§ 113 u. 114 StGB!
- Verteidigung des Streikrechts: Weg mit der „Tarifeinheit“!
- Verteidigung der Pressefreiheit: Weg mit der Repression gegen Journalist*innen!
Verfasst: 10. Jan 2024 05:16
von Wunderblümchen
"99 zu eins" macht auf youtube regelmäßig Interviews zu aktuellen Themen. Gerade sehe ich, dass es zum anstehenden "Rondenbarg-Prozess" was gibt.
Unter anderen spricht eine der Angeklagten
https://www.youtube.com/watch?v=i2amal_o0TU