Freihandelsabkommen
CETA-Unterzeichnung anscheinend vorerst geplatzt
Lt aktuellen Meldungen von Reuters und Nachrichten-/Presseseiten kann Belgien CETA nicht zustimmen, so dass kommenden Donnerstag vermutlich keine Unterzeichnung des Vertrags möglich sein wird.
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dpa meldete 21:58 sinngemäß:
EU gibt die Hoffnung nicht auf, CETA wie geplant Donnerstag unterschreiben zu können.
Belgische Regierung erneuert Aussage, dem Vertrag derzeit die Zustimmung verweigern zu müssen.
EU und Kanada vereinbarten überraschend, die geplante Unterzeichnung noch nicht abzusagen.
EU gibt die Hoffnung nicht auf, CETA wie geplant Donnerstag unterschreiben zu können.
Belgische Regierung erneuert Aussage, dem Vertrag derzeit die Zustimmung verweigern zu müssen.
EU und Kanada vereinbarten überraschend, die geplante Unterzeichnung noch nicht abzusagen.
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Ob CETA oder ein ähnliches sogenanntes Freihandelsabkommen langfristig verhindert werden kann, bezweifle ich leider ebenfalls. Beim aktuellen Geschehen sollte aber bedacht werden, Herr Magnette war Professor für EU Recht. Unterstellt, ihm gehts um die Sache, könnte er unter günstigen Umständen erfolgreich sein. Die aktuelle CETA Fassung soll angeblich bereits einem Teil der berechtigten Kritikpunkte Rechnung tragen, vielleicht können die wesentlichen weiteren Kritikpunkte entschärft werden. Es bleibt weiterhin spannend. Interessante neue Nachrichten gabs zwischenzeitlich nicht. Internationale Agentur-/Pressemeldungen decken sich sinngemäß mit obiger dpa Meldung.
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Update:
dpa meldete vorhin, lt der belgischen Nachrichtenagentur hätten die belgischen Beteiligten bis zum späten Abend ergebnislos verhandelt, morgen, Mittwoch, würden die Verhandlungen fortgesetzt.
Herr Prantl von der SZ erklärt bei sz.de 2 Möglichkeiten, wie CETA trotz belgischer Ablehnung realisiert werden könne, was jedoch offenbar einige Zeit (Wochen) erfordere.
dpa meldete vorhin, lt der belgischen Nachrichtenagentur hätten die belgischen Beteiligten bis zum späten Abend ergebnislos verhandelt, morgen, Mittwoch, würden die Verhandlungen fortgesetzt.
Herr Prantl von der SZ erklärt bei sz.de 2 Möglichkeiten, wie CETA trotz belgischer Ablehnung realisiert werden könne, was jedoch offenbar einige Zeit (Wochen) erfordere.
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