Deutscher Bundestag - GroKo & danach

Politische Diskussionen ohne Tierrechtsbezug
Benutzeravatar
somebody
Küchenadept
Beiträge: 24889
Registriert: 28.05.2013
Wohnort: Jurassic Park

Beitrag von somebody » 8. Okt 2017 19:34

Hi Sturmlaterne, teile Deine Einschätzung. Die von Dir genannten Punkte & beispielsweise Peak Oil, Peak Everything, zunehmende Kriegsgefahren & Konflikte wurden & werden ignoriert. Von Schwarz Gelb Grün bzw Schwarz Rot erwarte ich für die nächsten Jahre leider keine wesentlich veränderte Politik.


@topic

Die SZ interviewte Joseph Stiglitz, Zusammenfassung:
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/e ... -1.3698627
Suche Signatur.

Benutzeravatar
somebody
Küchenadept
Beiträge: 24889
Registriert: 28.05.2013
Wohnort: Jurassic Park

Beitrag von somebody » 9. Okt 2017 11:13

Liess die CxU bewusst Erstarken der AfD zu, um bei der Bundestagswahl 2017 ein eine Koalition aus SPD & Linke & Grünen ermöglichendes Wahlergebnis zu verhindern?

http://www.n-tv.de/politik/Sah-die-Unio ... 72413.html
https://www.hss.de/download/publication ... ORT_07.pdf
Suche Signatur.

Benutzeravatar
somebody
Küchenadept
Beiträge: 24889
Registriert: 28.05.2013
Wohnort: Jurassic Park

Beitrag von somebody » 11. Okt 2017 23:07

tagesspiegel.de hat geschrieben:Nach dem AfD-Austritt von Parteichefin Frauke Petry gärt es in der AfD. Funktionäre geben ihre Ämter auf. Ein aktueller Überblick.
http://www.tagesspiegel.de/politik/nach ... 41538.html
Suche Signatur.

Benutzeravatar
somebody
Küchenadept
Beiträge: 24889
Registriert: 28.05.2013
Wohnort: Jurassic Park

Beitrag von somebody » 20. Nov 2017 08:51

:popcorn:
Suche Signatur.

Benutzeravatar
somebody
Küchenadept
Beiträge: 24889
Registriert: 28.05.2013
Wohnort: Jurassic Park

Regierungskrise

Beitrag von somebody » 20. Nov 2017 20:23

Die NYT über die aktuelle Entwicklung in D:
https://www.nytimes.com/2017/11/20/worl ... ition.html


Editiert, 20:42 Uhr:
Bloomberg:
https://www.bloomberg.com/news/articles ... government


Editiert, 21:30 Uhr:
Tagesspiegel:
http://www.tagesspiegel.de/politik/gepl ... 06488.html
Suche Signatur.

Benutzeravatar
untitled
The Good Doctor (summa cum laude)
Beiträge: 13827
Registriert: 11.11.2009

Beitrag von untitled » 24. Nov 2017 14:54

Ich finde ja nicht, dass man das Scheitern der Schwampelsondierungen nun als "Regierungskrise" überdramatisieren sollte. Aber das nur am Rande.
Spoiler: Life is hard. And sad.
- John Green

Benutzeravatar
somebody
Küchenadept
Beiträge: 24889
Registriert: 28.05.2013
Wohnort: Jurassic Park

Beitrag von somebody » 24. Nov 2017 20:32

untitled, die aktuelle Situation lag im demokratischen Deutschland noch nicht vor. Eine Mehrheit für eine von der CxU geführte Regierung fehlt. Die anderen Parteien der sogenannten Mitte sind nicht darauf erpicht, der CxU die von ihr gewünschte Mehrheit zu verschaffen, da sie damit die Interessen der Mehrheit ihrer WählerInnen nicht wahren können, was mit hoher Wahrscheinlichkeit zu WählerInnenverlusten bei den folgenden Wahlen führen würde. Eine vorgezogene Bundestagswahl würde mit hoher Wahrscheinlichkeit zu schlechteren Ergebnissen für die Parteien der sogenannten Mitte & zu besseren Ergebnissen für rechte Parteien & damit zu einer noch problematischeren Situation führen. Eine von der SPD tolerierte CxU Minderheitsregierung bis zur turnusmäßig nächsten Bundestagswahl wäre verfassungsrechlich grenzwertig.
Suche Signatur.

Benutzeravatar
untitled
The Good Doctor (summa cum laude)
Beiträge: 13827
Registriert: 11.11.2009

Beitrag von untitled » 25. Nov 2017 09:51

somebody, danke, dass du nochmal zusammenfasst, was die Ausgangssituation ist (es ist aber nicht so, als wüsste ich das nicht alles). Nichtsdestoweniger ergibt sich dadurch nicht zwingend eine Regierungskrise. Das ist eine schwierige Situation, sicher. Eine Krise ist es nicht. Eine Minderheitsregierung wäre überdies auch nicht "verfassungsrechtlich grenzwertig" - zumindest habe ich dies bisher nicht vernommen (und darüber hinaus auch durchaus demokratische Praxis in anderen Staaten) - man kann diese aber natürlich trotzdem nicht gut finden.

Man kann es übrigens auch positiv sehen: Das Schwampelscheitern zeigt einmal mehr: Parteien unterscheiden sich. Und etwas produktive Unruhe ist innerhalb der Parteien sicher auch nicht schlecht.
Spoiler: Life is hard. And sad.
- John Green

Benutzeravatar
Akayi
Akinator
Beiträge: 30317
Registriert: 09.02.2008

Beitrag von Akayi » 25. Nov 2017 11:03

@Somebody, in der aktuellen Ausgabe der Blätter (blaetter.de) ist ein ganz kurzweiliger Artikel warum es nicht immer ums Regieren geht. Für Staats- und Regierungsfreunde sicherlich ganz erhellend.
recherchiert, was rechtlich so möglich ist

Benutzeravatar
illith
Berufs-Veganer
Beiträge: 70107
Registriert: 09.01.2008
Wohnort: Niedersachsen

Beitrag von illith » 26. Feb 2018 02:44

eins muss man dieser ganze Misere ja lassen: ich konnte mich leider überhaupt nie auch nur ansatzweise für Parlamentspolitik interessieren. aber was da heuer teils abgeht, hat ja doch Unterhaltungswert. Özdemirs megaangefressene Rede fand ich klasse und selbst was der aufgebrachte CDU-Jungspund denen um die Ohren gehauen hat, hat direkt Spaß gemacht zuzugucken.

wo ich aber vor ein paar Tagen einen WTF-Moment hatte: ich glaub die RTL-Nachrichten warens, wo es um irgendwas Außenpolitisches ging - und einmal kommt da irgendeine AFD-Tante zu zu Wort?! so schnell wird das jetzt schon als Normalität akzeptiert?? da wäre doch sicher auch irgendwer anders zu einem Statement in der Lage gewesen und eine Verpflichtung seitens RTL, grundsätzlich alle Parteien zu Wort kommen lassen zu müssen wirds doch nciht geben?!
☜★VeganTakeover.de★☞
BlogShirtsBuch

Antworten