Bundestagswahl 2017 Sammelthread

Politische Diskussionen ohne Tierrechtsbezug

Beitragvon somebody am 8. Okt 2017 19:34

Hi Sturmlaterne, teile Deine Einschätzung. Die von Dir genannten Punkte & beispielsweise Peak Oil, Peak Everything, zunehmende Kriegsgefahren & Konflikte wurden & werden ignoriert. Von Schwarz Gelb Grün bzw Schwarz Rot erwarte ich für die nächsten Jahre leider keine wesentlich veränderte Politik.


@topic

Die SZ interviewte Joseph Stiglitz, Zusammenfassung:
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/e ... -1.3698627
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Beitragvon somebody am 9. Okt 2017 11:13

Liess die CxU bewusst Erstarken der AfD zu, um bei der Bundestagswahl 2017 ein eine Koalition aus SPD & Linke & Grünen ermöglichendes Wahlergebnis zu verhindern?

http://www.n-tv.de/politik/Sah-die-Unio ... 72413.html
https://www.hss.de/download/publication ... ORT_07.pdf
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Beitragvon somebody am 11. Okt 2017 23:07

tagesspiegel.de hat geschrieben:Nach dem AfD-Austritt von Parteichefin Frauke Petry gärt es in der AfD. Funktionäre geben ihre Ämter auf. Ein aktueller Überblick.

http://www.tagesspiegel.de/politik/nach ... 41538.html
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Beitragvon somebody am 20. Nov 2017 09:51

:popcorn:
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Regierungskrise

Beitragvon somebody am 20. Nov 2017 21:23

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Beitragvon untitled am 24. Nov 2017 15:54

Ich finde ja nicht, dass man das Scheitern der Schwampelsondierungen nun als "Regierungskrise" überdramatisieren sollte. Aber das nur am Rande.
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Beitragvon somebody am 24. Nov 2017 21:32

untitled, die aktuelle Situation lag im demokratischen Deutschland noch nicht vor. Eine Mehrheit für eine von der CxU geführte Regierung fehlt. Die anderen Parteien der sogenannten Mitte sind nicht darauf erpicht, der CxU die von ihr gewünschte Mehrheit zu verschaffen, da sie damit die Interessen der Mehrheit ihrer WählerInnen nicht wahren können, was mit hoher Wahrscheinlichkeit zu WählerInnenverlusten bei den folgenden Wahlen führen würde. Eine vorgezogene Bundestagswahl würde mit hoher Wahrscheinlichkeit zu schlechteren Ergebnissen für die Parteien der sogenannten Mitte & zu besseren Ergebnissen für rechte Parteien & damit zu einer noch problematischeren Situation führen. Eine von der SPD tolerierte CxU Minderheitsregierung bis zur turnusmäßig nächsten Bundestagswahl wäre verfassungsrechlich grenzwertig.
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Beitragvon untitled am 25. Nov 2017 10:51

somebody, danke, dass du nochmal zusammenfasst, was die Ausgangssituation ist (es ist aber nicht so, als wüsste ich das nicht alles). Nichtsdestoweniger ergibt sich dadurch nicht zwingend eine Regierungskrise. Das ist eine schwierige Situation, sicher. Eine Krise ist es nicht. Eine Minderheitsregierung wäre überdies auch nicht "verfassungsrechtlich grenzwertig" - zumindest habe ich dies bisher nicht vernommen (und darüber hinaus auch durchaus demokratische Praxis in anderen Staaten) - man kann diese aber natürlich trotzdem nicht gut finden.

Man kann es übrigens auch positiv sehen: Das Schwampelscheitern zeigt einmal mehr: Parteien unterscheiden sich. Und etwas produktive Unruhe ist innerhalb der Parteien sicher auch nicht schlecht.
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Beitragvon Akayi am 25. Nov 2017 12:03

@Somebody, in der aktuellen Ausgabe der Blätter (blaetter.de) ist ein ganz kurzweiliger Artikel warum es nicht immer ums Regieren geht. Für Staats- und Regierungsfreunde sicherlich ganz erhellend.
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