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Verfasst: 8. Okt 2017 19:34
von somebody
Hi Sturmlaterne, teile Deine Einschätzung. Die von Dir genannten Punkte & beispielsweise Peak Oil, Peak Everything, zunehmende Kriegsgefahren & Konflikte wurden & werden ignoriert. Von Schwarz Gelb Grün bzw Schwarz Rot erwarte ich für die nächsten Jahre leider keine wesentlich veränderte Politik.
@topic
Die SZ interviewte Joseph Stiglitz, Zusammenfassung:
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/e ... -1.3698627
Verfasst: 9. Okt 2017 11:13
von somebody
Liess die CxU bewusst Erstarken der AfD zu, um bei der Bundestagswahl 2017 ein eine Koalition aus SPD & Linke & Grünen ermöglichendes Wahlergebnis zu verhindern?
http://www.n-tv.de/politik/Sah-die-Unio ... 72413.html
https://www.hss.de/download/publication ... ORT_07.pdf
Verfasst: 11. Okt 2017 23:07
von somebody
tagesspiegel.de hat geschrieben:Nach dem AfD-Austritt von Parteichefin Frauke Petry gärt es in der AfD. Funktionäre geben ihre Ämter auf. Ein aktueller Überblick.
http://www.tagesspiegel.de/politik/nach ... 41538.html
Verfasst: 20. Nov 2017 08:51
von somebody
Regierungskrise
Verfasst: 20. Nov 2017 20:23
von somebody
Verfasst: 24. Nov 2017 14:54
von untitled
Ich finde ja nicht, dass man das Scheitern der Schwampelsondierungen nun als "Regierungskrise" überdramatisieren sollte. Aber das nur am Rande.
Verfasst: 24. Nov 2017 20:32
von somebody
untitled, die aktuelle Situation lag im demokratischen Deutschland noch nicht vor. Eine Mehrheit für eine von der CxU geführte Regierung fehlt. Die anderen Parteien der sogenannten Mitte sind nicht darauf erpicht, der CxU die von ihr gewünschte Mehrheit zu verschaffen, da sie damit die Interessen der Mehrheit ihrer WählerInnen nicht wahren können, was mit hoher Wahrscheinlichkeit zu WählerInnenverlusten bei den folgenden Wahlen führen würde. Eine vorgezogene Bundestagswahl würde mit hoher Wahrscheinlichkeit zu schlechteren Ergebnissen für die Parteien der sogenannten Mitte & zu besseren Ergebnissen für rechte Parteien & damit zu einer noch problematischeren Situation führen. Eine von der SPD tolerierte CxU Minderheitsregierung bis zur turnusmäßig nächsten Bundestagswahl wäre verfassungsrechlich grenzwertig.
Verfasst: 25. Nov 2017 09:51
von untitled
somebody, danke, dass du nochmal zusammenfasst, was die Ausgangssituation ist (es ist aber nicht so, als wüsste ich das nicht alles). Nichtsdestoweniger ergibt sich dadurch nicht zwingend eine Regierungskrise. Das ist eine schwierige Situation, sicher. Eine Krise ist es nicht. Eine Minderheitsregierung wäre überdies auch nicht "verfassungsrechtlich grenzwertig" - zumindest habe ich dies bisher nicht vernommen (und darüber hinaus auch durchaus demokratische Praxis in anderen Staaten) - man kann diese aber natürlich trotzdem nicht gut finden.
Man kann es übrigens auch positiv sehen: Das Schwampelscheitern zeigt einmal mehr: Parteien unterscheiden sich. Und etwas produktive Unruhe ist innerhalb der Parteien sicher auch nicht schlecht.
Verfasst: 25. Nov 2017 11:03
von Akayi
@Somebody, in der aktuellen Ausgabe der Blätter (blaetter.de) ist ein ganz kurzweiliger Artikel warum es nicht immer ums Regieren geht. Für Staats- und Regierungsfreunde sicherlich ganz erhellend.
Verfasst: 26. Feb 2018 02:44
von illith
eins muss man dieser ganze Misere ja lassen: ich konnte mich leider überhaupt nie auch nur ansatzweise für Parlamentspolitik interessieren. aber was da heuer teils abgeht, hat ja doch Unterhaltungswert. Özdemirs megaangefressene Rede fand ich klasse und selbst was der aufgebrachte CDU-Jungspund denen um die Ohren gehauen hat, hat direkt Spaß gemacht zuzugucken.
wo ich aber vor ein paar Tagen einen WTF-Moment hatte: ich glaub die RTL-Nachrichten warens, wo es um irgendwas Außenpolitisches ging - und einmal kommt da irgendeine AFD-Tante zu zu Wort?! so schnell wird das jetzt schon als Normalität akzeptiert?? da wäre doch sicher auch irgendwer anders zu einem Statement in der Lage gewesen und eine Verpflichtung seitens RTL, grundsätzlich alle Parteien zu Wort kommen lassen zu müssen wirds doch nciht geben?!
