Pelz-Demo Verhaftung wegen nicht gezeigtem Ausweis

[VegSun]

Dort steht der genaue Ablauf und warum man wohl auf solchen Demos den Ausweis in Österreich nicht zeigen sollte.

Für die Linksaktive Szene gibt es in Deutschland ja ähnliche Hinweise, aber da wird das mit dem komischen Terrorismusparagrafen auch nicht angewendet (siehe unten).

"Sämtlichen KundgebungsteilnehmerInnen wurden Gewaltmaßnahmen angedroht, sollten sie dieser – rechtswidrigen – Aufforderung zur Identitätspreisgabe nicht nachkommen. Wir wissen aus leidvoller Erfahrung, dass jeder Mensch, der auf einer Tierschutzdemo von der Polizei aufgeschrieben wird, in die Kartei der Ämter für Terrorbekämpfung gerät und für alle Zukunft Freiwild wird. So ist mir ein Fall bekannt, bei dem eine Frau bei einem Vorstellungsgespräch für einen Job im Staatsdienst abgewiesen wurde, weil man ihr vorhielt, sie sei bei 18 Tierschutzdemos anwesend gewesen. Im Rahmen der Tierschutzcausa gab es allein im Jahr 2008 akustische und/oder optische Überwachungsmaßnahmen gegen 267 TierschützerInnen. Und wo kamen deren Daten her? Natürlich von solchen scheinbar harmlosen Identitätsfeststellungen. "

http://www.martinballuch.com/polizei-de ... vor-turek/

[Vampy]

Eine Verhaftung ist der Beginn der Haft durch Vollzug eines Haftbefehls. Eine Festnahme ist das Festhalten von Personen (Personengewahrsam) auf rechtlicher Grundlage, wie zivil- oder strafprozessrechtlicher Bestimmungen. Das was du meinst (und was Balluch auch schreibt), ist eine Festnahme. Das ist ein Unterschied. Wobei es eigentlich noch nicht mal das war, sondern bloß Polizeigewahrsam.

Wenn man schon was wiedergibt, dann wenigstens richtig.

[037merlin]

Wobei es eigentlich noch nicht mal das war, sondern bloß Polizeigewahrsam.

Ab wann wird Polizeigewahrsam zur Festnahme?
Der Aktivist wurde verhört und in die Gummizelle gesteckt, kam im Endeffekt nach 10 Stunden wieder frei.
Ist das dann nicht schon eine Festnahme?

[Vampy]

lies selbst nach https://de.wikipedia.org/wiki/Festnahme