Vegan-Forum

Akayi hat geschrieben: ↑

4. Jan 2023 10:36

Nein, aber die Räumung passiert nicht plötzlich sondern wurde erst angekündigt und jetzt vorbereitet. Der Aufbau der Barrikaden ist eine Reaktion darauf.

Qendi hat geschrieben: ↑

30. Dez 2022 19:06

"Die vom Kreis Heinsberg erlassene Allgemeinverfügung zur Räumung des bedrohten Dorfes Lützerath fußt auf einem möglicherweise verfassungswidrigen Bundesgesetz. Die Allgemeinverfügung, mit der die Räumung des widerständigen Dorfes in Auftrag gegeben wird, führt § 48 des Bundesgesetzes zum Kohleausstieg (KVBG) als Grundlage an. Der Paragraph besagt, dass der Braunkohle-Tagebau Garzweiler II als einziger Tagebau in Deutschland “energiewirtschaftlich notwendig” sei. Zwei Gutachten von Verfassungsrechtlern kommen jedoch zu dem Schluss, dass der Paragraph verfassungswidrig sei,....

Alle Dörfer bleiben - Pressemitteilung

Räumungs-Paragraf in letzter Minute eingeschoben“ – hat Politik mit RWE in Sachen Lützerath gemauschelt?

Die Räumungsverfügung stützt sich auf den Paragrafen 48 des KVBG. „Der Paragraf 48 wurde gewissermaßen in letzter Minute eingeschoben“, sagt Thomas Schomerus. Er ist Professor für Öffentliches Recht und Energie- und Umweltrecht an der Leuphana Universität Lüneburg.

„Formal war das in Ordnung, aber ich bin mir nicht sicher, ob alle Abgeordneten wussten, über was genau sie da abstimmen“, so Schomerus. Er habe den Eindruck gehabt, dass der Abschnitt seinerzeit „nicht an die große Glocke“ gehängt werden sollte.

Qendi hat geschrieben: ↑

13. Jan 2023 19:21

Greta ist bereits dort!