Deutscher Bundestag - GroKo & danach

Politische Diskussionen ohne Tierrechtsbezug
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somebody
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Beitrag von somebody » 7. Mär 2019 19:47

Ars, Deine Argumentation kann ich sehr gut nachvollziehen. Sehe die Thematik etwa so wie Du.

Hier in D können leider ebenfalls praktisch auf Sachbearbeiterebene sensible Informationen eingeholt bzw Maßnahmen eingeleitet werden. Nach meinem Empfinden wäre individuelle richterliche Prüfung angemessen.


@topic

Die bisherige Arbeitsleistung der dt GroKo stellt sich sehr bescheiden dar. Vielfältige Untätigkeit trotz Handlungsbedarf. Der Koalitionsvertrag wird gebrochen. Die Grünen tendieren zum Abnicken der von Union & SPD produzierten unausgegorenen Politik.

Ich frage mich, wann in D endlich eine neue, konsequent echte linksliberale & echte sozialdemokratische Ziele verfolgende Partei entsteht. Potenzielle WählerInnen sind doch genug vorhanden. Eine solche Partei könnte die Union als stärkste politische Kraft in D ablösen.

Die Union rückt zunehmend nach rechts. Bald könnte in der Union die AfD als potenzielle Koalitionspartnerin angesehen werden.

Wann wachen die Menschen in D endlich auf?


Editiert:

Aktualisierte den Threadtitel, bin aber mit meiner Wahl nicht glücklich. Vorschläge für Threadtitel sind daher willkommen.
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Beitrag von somebody » 12. Mär 2019 00:03

Die Linke mobbte erfolgreich Sahra Wagenknecht aus der Parteiführung. :( Damit schoss sich die Linke ins Knie. :(

Gleichzeitig zeigt AKK wessen Geists Kind sie ist. :(

:popcorn:

Werden nun die Karten neu gemischt?

:kk:

Entsteht in D endlich eine überzeugende neue zukunftsorientierte linksliberale/sozialdemokratische Partei & verhindert diese Partei 2021 eine konservative/rechtspopulistische Bundesregierung?

:popcorn:
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Beitrag von somebody » 29. Mär 2019 00:00

Die SPD Führung scheint heute erfreulicherweise Verlängerung des Moratoriums für Rüstungsexporte nach Saudi Arabien um 6 Monate durchgesetzt zu haben.

Wenigstens hier hält die SPD eine im Bundestagswahlkampf gemachte & im Koalitionsvertrag fixierte Aussage ein.

Ob sich die SPD damit vor dem Absacken unter 10 % retten kann?
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Grundsatzkonvent der Grünen

Beitrag von somebody » 30. Mär 2019 22:50

Der Zwischenbericht mag viele gute Punkte enthalten. Leider erscheint mir deren Durchsetzung relativ unwahrscheinlich.

Führendes Personal der Grünen wirkt auf mich machtgeil.

Ich vermisse die eindeutige Aussage der Grünen, daß 2021 auf Bundesebene unter keinen Umständen eine Koalition mit den rückschrittlichen Unionsparteien in Betracht kommt.

Und selbst, wenn es diese Aussage gäbe, befürchte ich, führendes Personal der Grünen würde im Ernstfall - wie in Hessen - trotzdem mit den rückschrittlichen Unionsparteien koalieren.
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Koalitionsverhandlungen in Bremen

Beitrag von somebody » 5. Jun 2019 21:16

Der Fraktionsvorstand der Bremer Grünen sprach sich heute erfreulicherweise für Koalitionsverhandlungen mit Linker & SPD aus.

Bin sehr auf den Ausgang gespannt.

Unionsparteien gehören in die Opposition.
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Fr AKK & andere warnen davor, ...

Beitrag von somebody » 9. Jun 2019 16:55

... die Grünen zu wählen, da die Grünen mit SPD & Linker koalieren könnten:

https://www.n-tv.de/politik/AKK-bemueht ... 75904.html


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taz über SPD & GRR
https://taz.de/SPD-in-der-Krise/!5599504
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Beitrag von Unantastbarkeit » 9. Jun 2019 23:20

Haha Koalitionen, da wählt man eine Partei die ohnehin schon viele Dinge tun wird, die einem nicht gefallen, dann koaliert diese mit einer anderen Partei, welche ziemlich sicher sogar noch mehr tun wird, was man nicht will ;) Die sollen euch doch gleich eine einzige große Superpartei vorsetzen, und euch Puppen wählen lassen. Das wäre etwa gleich sinnvoll wie das aktuelle System.. "Ohhh die Puppe hat blonde Haare und eine schöne Krawatte, und einen Aufkleber auf dem geschrieben steht:"Ich werde gutes tun, ich bin brav und sympathisch" die wähle ich".. Würde etwa gleich viel Sinn machen, wie Personen oder Parteien zu wählen, bei denen ihr nicht wissen könnt, was sie alles machen werden.. Nur Eines ist sicher, vieles was selbst einfach denkenden Menschen nicht gefallen wird ;) Diktatur wäre da viel günstiger und weniger aufwändig und kommt auf das genau gleiche raus.

Wann wählen, dann konkrete Abstimmungen: Wo man etwas ablehnen oder zustimmen kann, wie in der Schweiz.. Und selbst da ist es oft nicht leicht zu entscheiden, weil beide Möglichkeiten vor und Nachteile haben.. Dann kann man zum Beispiel Projekte ablehnen weil sie zu teuer und oft auch sinnlos oder destruktiv sind.. Leider werden die Wahlen in der Schweiz entweder manipuliert, oder.. Das sage ich nicht gerne aber, so wie die meisten Schweizer in der Regel abstimmen, wäre es selbst bei uns besser für das Volk, wir wären eine Diktatur, damit sich die Leute beim abstimmen nicht weiter selbst schaden.. Aber mindestens etwas gutes hat es, und dafür lohnt sich die wirkliche Demokratie, die sich so sehr von eurer Demokratur unterscheidet: Am 4. März 2001 wurde durch eine Abstimmung verhindert das die Schweiz der EU beigetreten ist, das ist die größte Errungenschaft die jemals in der schweizer Demokratie erreicht wurde, das wir nicht der EU-Mafia beigetreten sind. Die EU macht uns zwar auch ohne Beitritt extremen Ärger auch gerade wieder, mit dem Kolonialvertrag den sie EU-Abkommen nennen, aber wären wir beigetreten, wäre es weit schlimmer gekommen. Falls dieser Kolonialvertrag mit der EU durch Abstimmungen verhindert werden könnte, auch das wäre ein Vorteil der direkten Demokratie, der alles überstrahlen würde was die Schweizer beim Abstimmen schon angerichtet haben ;)

Seht ihr den Unterschied zum wählen von Personen und Parteien, wo man immer ein riesiges Paket, von dem was Sie ankündigen und versprechen, und vielleicht einhalten wählen muss, und dazu noch viele schlechte Dinge, die sie in Zukunft machen werden, die sie nicht vor den Wahlen ankündigen? Und dann auch noch Koalitionen, wo sich eigentlich unterschiedliche Parteien verbünden..

Alles Liebe und viel Glück

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Interview mit Fr Kipping

Beitrag von somebody » 6. Jul 2019 19:46

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