Wahlen 2009

Vampy · Beitrag von **Vampy** » 2. Okt 2009 18:42

danke pünktchen, genau das meinte ich, war nur zu faul das zu schreiben.

ich seh aber immer noch nen unterschied zwischen wahlboykott und konsumboykott, bei ersterem führt man ja wirtschaftliche nachteile herbei, was schon druck aus übt, ne wahlbeteiligung von 60% tut hingegen keinem weh.

@aldo: wenn man die klappe hält, heißt das dass einem etwas egal ist. und dann trägt man es eben mit.

aldo · Beitrag von **aldo** » 2. Okt 2009 19:57

Also Vampy, bei allem Respekt vor dir, entweder du hast nicht gelesen - oder du hast nicht verstanden was ich geschrieben habe. Wenn du nicht entlang von Argumenten diskutieren möchtest, dann ist mir das auch zu dumm. Ich habe doch nun breit erklärt, warum diese Ansicht m.E. nicht korrekt ist. Argumente gegen eine Annahme sind nicht mit dem erneuten Proklamierten ebendieser Annahme zu entkräften.

Und nochmal, radikal gekürzt, ein Teil meiner Ansicht:
Wenn man etwas möchte, das nicht zur Wahl steht, ist einem nicht zwangsläufig egal, welches Ergebnis sich aus einer Wahl ergibt. Denn im Vordergrund der Betrachtung steht, affirmativen Handlungsmustern ein Absage zu erteilen. Wenn Kritik nicht rein negativ sein kann, ist ein Ausbruch aus dem Bestehenden nicht möglich. Denn nur durch negative Kritik werden Missstände thematisiert. Eine Möglichkeit der Kritik ist demnach immer gegeben.

Weiterhin kann von einem Mittragen von Entsceidungen schon garkeine Rede sein, wenn man sich gegen das System als solches positioniert. (Auch hier nochmal: ich stehe nicht uneingeschränkt für das Nichtwälen. Hier wird lediglich der eingangs von mir zitierte Post besprochen. Ich denke, dass sowohl die hier thematisierte Annahme, als auch eine uneingeschränkte Agitation für das Nichtwählen auf fehlerhaften Grundlagen fußen.)

jinkazama · Beitrag von **jinkazama** » 2. Okt 2009 20:05

Es passt dir also nix was angebote wird, du gehst nicht wählen, und nörgelst dann bei Leuten, die nichts ändern können herum, dass es so wie es ist nicht gut ist.

Das nenne ich Courage.

aldo · Beitrag von **aldo** » 2. Okt 2009 20:11

jinkazama hat geschrieben:Es passt dir also nix was angebote wird, du gehst nicht wählen, und nörgelst dann bei Leuten, die nichts ändern können herum, dass es so wie es ist nicht gut ist.

Das nenne ich Courage.

Auch hier gilt mein letzter Post. Bitte lest (und versteht) doch was ich schreibe, bevor ihr es kritisiert. Du verwechselt (leider) "hermunörgeln" mit einer radikalen Gesellschaftskritik. Außerdem habe ich nun mehrfach erwähnt, dass ich nicht uneingeschränkt ür das Nichtwählen stehe. Also bitte projeziere deine kontraproduktibven Aggressionen auf die Richtigen.

Offensichtlich kommen wir hier nicht weiter, ohne dass vermittelt wird, was die Wahlgegner_innen überhaupt wollen. Hierzu poste ich mal den Aufruf von einer Antiwahlkampagne:

Es ist wieder einmal soweit: die Bundes- und Landtagswahlen stehen vor der Tür. Mit der Abgabe ihrer Stimmen legitimieren die Wähler Staat, Nation und Kapitalismus. Dies nehmen wir zum Anlass unserer Kritik. Im Folgenden werden wir grundlegende Aspekte zur Bedeutung von Wahlen und Hintergründe für den Freudentaumel um das „Superwahljahr 2009“ beleuchten.

Gerade in Zeiten einer besonders wahrnehmbaren Wirtschaftskrise wird eben diese gern für Wahlversprechen der Politiker genutzt. Auf Plakaten, Infoständen oder im Fernsehen: Überall sind die neuen und altbekannten Superhelden und ihre Versprechen präsent. Sie haben es sich zur Aufgabe gemacht, gegen konstruierte und tatsächliche Missstände rigoros vorzugehen. Die krisengeschüttelten Bürger finden das dann gar nicht so schlecht – obwohl sie doch vor vier Jahren erst den viel versprechendsten Kandidaten gewählt hatten, und sich nicht wirklich etwas verändert hat…
Mit anderen Worten: der Staat plus seine Superheldenpolitiker gilt als Retter in der Krisennot. In der Vorstellung vieler Menschen ist der Staat eine Kontrollinstanz, welche die unschönen Auswüchse des Kapitalismus, also z.B. die Krise, einschränken soll. Dabei ist der kapitalistische Normalvollzug bereits die Katastrophe, dessen politische und institutionelle Form der bürgerliche Staat ist. Dieser schafft die Rahmenbedingungen, um die dem Kapitalismus eigene Konkurrenz zu gewährleisten. In Krisenzeiten wird schnell die Parole ausgegeben, für das „Gemeinwohl“ den Gürtel enger zu schnallen. „Gemeinwohl“ ist aber nichts anderes als das Wohlergehen der Volkswirtschaft und so werden die Individuen zur Enthaltsamkeit für Staatszwecke mobilisiert. Der Staat ist kein Gegenspieler des Kapitalismus – im Gegenteil: sein Interesse ist es, dass das System fortbesteht!

Im Kapitalismus tritt das bürgerliche Individuum als Privatproduzent auf den Markt und muss, um zu überleben, seine Ware in Form von Arbeitskraft anbieten. Dabei bedarf es einer Instanz, welche Gleichheit, Freiheit und vor allem den reibungslosen Ablauf dieses Tausches sichert. Hier kommt der Staat und sein bürgerliches Recht ins Spiel. Neben dem bestehenden Arbeitszwang ist die immerwährende Konkurrenz unter den Mitgliedern der Gesellschaft ein Kennzeichen des kapitalistischen Systems. Das Entscheidende ist, aus Geld immer mehr Geld zu machen und einen größeren gesellschaftlich ungleichverteilten Reichtum zu produzieren. Schlussendlich erscheinen Leistungszwang, Hierarchie und Ausbeutung als naturgegebene Bestimmungen des Menschen.
Aber in Wahrheit sind sie Ausdruck der kapitalistischen Verwertungslogik, in der die existentiellen Bedürfnisse der Menschen systematisch missachtet und verletzt werden. Verzweiflung, Armut und Existenzängste entstehen nicht durch einen „Heuschrecken-Kapitalismus“ oder nur durch böse Manager, sondern dadurch, wie die kapitalistische Gesellschaft Menschen organisiert. Dies lässt einzig den Schluss zu, Kapitalismus grundlegend abzulehnen! Die Konsequenz ist es, der demokratisch-kapitalistischen Politik unsere Stimme nicht zu geben. Denn jener „verdanken“ wir den Fortgang des Systems und seiner Schädigungen an uns.

Wählen zu gehen bedeutet, dem demokratisch-kapitalistischen System zuzustimmen oder es zumindest zu akzeptieren. Denn Fakt ist: Es gibt keine ernsthafte Wahl. Warum also sonntags nicht ausschlafen? Oder stimmen wir über die ins Recht gesetzte kapitalistische Produktionsweise oder gar die Herrschaftsordnung ab? Am Ende wird höchstens das Personal gewechselt. Es ist ein Trugschluss zu glauben, dass sich soziale Schädigungen durch den Wechsel des demokratischen Personals beheben lassen (einschließlich Reformisten wie beispielsweise der Partei Die Linke, die sich den Anschein von Widerstand geben). Politiker vertreten Meinungen, selten Interessen – und wenn sie letzteres tun, dann mitnichten von denen, die sie massenhaft wählen.
Durch demokratische Prozesse, wie z.B. Wahlen, suggeriert man dem Volk Teilhabemöglichkeiten. Tatsächlich dienen Demokratie und Nationalismus dem bürgerlichen Staat nur als Rechtfertigungsinstrumente seiner Herrschaft. Seit der französischen Revolution scheinen sich individuelles Freiheitsstreben und nationale Autonomie zu decken. Doch die Proklamation von Partizipationsrechten erwies sich schnell als bloßes Argument zur Durchsetzung nationaler Souveränität in einem bürgerlichen politischen Konzept, in dem Nation und Demokratie als untrennbar angesehen wurden. Die Nation setzte sich – gegen die tatsächliche Befreiung der Menschen – durch und wurde in Form der völkerrechtlichen Selbstbestimmung zum Prinzip der Außenpolitik und damit zur Rechtfertigung der Konkurrenz und wechselseitigen Unterwerfung der Nationen untereinander. Die bürgerliche Revolution bedeutete nicht die erkämpfenswerte Begründung individueller Freiheit, sondern die Ausrufung und Etablierung des nationalen Zwangskollektivs und der damit verbundenen Selbstidentifikation des Volkes als Nation mit dem Staate und der daraus resultierenden Legitimierung der ganzen Macht- und Herrschaftsapparatur.
Mit der Mobilisierung der Bürger mit all ihren Energien für die Staatszwecke erlangt der national und demokratisch legitimierte Staat eine unvergleichliche Allmacht, in der sich das Volk Kriege, Siege und Niederlagen gleichermaßen als Nation anrechnet. Der deutsche Militarismus allerdings, mit „der Scham von Versailles“ und der Katastrophe des Holocausts, ist für den bürgerlichen deutschen Nationalismus kein positiver Bezugspunkt – im Gegensatz zu Goethe, Schiller und Wagner.

Damit eine politische Herrschaft besteht, muss das Handeln ihrer Apparatur legitim erscheinen. Jede Form des Nationalismus, Unterordnung und Integration, Normen und Gesetze verleihen dem kapitalistischen System die Rechtfertigung, welche die zentrale Wirklichkeit und Wirkungsmöglichkeit des Herrschaftssystems garantiert. Gegenüber der Apparatur, welche Soldaten oder Polizisten befiehlt, die wiederum bereit sind, Befehlen Gehorsam zu leisten, muss eine innere Bereitschaft der Individuen treten, das System anzuerkennen. Auch Verwaltungsapparate und Gerichte können nur deshalb erfolgreich funktionieren, weil Menschen diese kollektiv akzeptieren. Wer ernsthaft an der Überwindung der Verhältnisse interessiert ist, kommt an der Delegitimation bürgerlicher Ideologien, Werte, Konstrukte und ihrer Akteure nicht vorbei.

Zusammengefasst: Um Macht nach Innen und Außen durchzusetzen und zu erhalten, muss die staatliche Herrschaft den Menschen legitim erscheinen. Das geschieht über die Konstrukte „Nation“ und „Demokratie“, welche Staat und Volk miteinander verknüpfen. Durch den demokratischen Akt des Wählens werden Staat und Herrschaft als rechtmäßig anerkannt.
Dies bedeutet für uns: Nichtwählen als Delegitimation dessen, ist ein individueller emanzipatorischer Akt. Wir alle haben eine eigene Verantwortung an gesellschaftlichen Prozessen, wir alle können unseren Teil dazu beitragen, mit den bestehenden Verhältnisse zu brechen.

Uns geht es um eine radikale Kritik und die daraus folgende Ablehnung des bestehenden kapitalistischen Systems und dem Rattenschwanz namens Demokratie, Staat, Nation sowie allen Verhältnissen, in denen der Mensch „ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“! Die logische Konsequenz daraus sind weder Reformen noch sich irgendwie anders auf den ganzen Mist einzulassen! Wir rufen dazu auf, Nichtwählen zu gehen! Es ist nicht so, dass wir Nichtwählen weil uns Politik nicht interessiert, sondern gerade weil!

Brot & Spiele, Juli 2009

http://brot-spiele.org/?cat=4

pünktchen.av · Beitrag von **pünktchen.av** » 5. Okt 2009 08:36

aldo hat geschrieben:Wenn man etwas möchte, das nicht zur Wahl steht, ist einem nicht zwangsläufig egal, welches Ergebnis sich aus einer Wahl ergibt. Denn im Vordergrund der Betrachtung steht, affirmativen Handlungsmustern ein Absage zu erteilen.

und was steht im hintergrund? dass die realistischerweise zur wahl stehenden alternativen jauche und gülle einem eben nicht egal ist und man daher ganz pragmatisch zwischen jauche und gülle wählen gehen sollte.

aldo hat geschrieben: Wenn Kritik nicht rein negativ sein kann, ist ein Ausbruch aus dem Bestehenden nicht möglich.

blablub. die kritik allein ändert gar nichts. dieser glaube an die macht des wortes ist eher magisch. wenn die kritik konkret auch noch in einem stillen und passiven akt wie nichtwählen besteht, wird es völlig irre. nichts tun ist kein akt der radikalen verweigerung, für den man sich auf die schulter klopfen könnte. das ganze klingt für mich nach sektengeschwafel marke gegenstandpunkt.

jinkazama · Beitrag von **jinkazama** » 5. Okt 2009 19:52

Die Wahlbeteiligung in Deutschland lag bei ca. 70%. Niedriger als sonst, letztes Mal waren es 78%.

Angela Merkel hat gewonnen, Angela Merkel bleibt Kanzlerin.

hm... und wenns einem gar nicht passt, muss man sich selbst zur Wahl stellen, und in eine Partei, deren Interessen man vertritt, einsteigen.

aldo · Beitrag von **aldo** » 9. Okt 2009 14:29

blablub. die kritik allein ändert gar nichts. dieser glaube an die macht des wortes ist eher magisch. wenn die kritik konkret auch noch in einem stillen und passiven akt wie nichtwählen besteht, wird es völlig irre. nichts tun ist kein akt der radikalen verweigerung, für den man sich auf die schulter klopfen könnte. das ganze klingt für mich nach sektengeschwafel marke gegenstandpunkt.

Also erstmal machen und dann schaun was daraus wird? Klingt irre - ist es auch. Vor jeder Veränderung (die auch praktisch stattfindet) muss erkannt werden, dass eine Veränderung überhaupt notwendig ist. Ein kritisches Bewusstsein muss geschaffen werden. Und dies geschieht eben gerade nicht durch die Wahl zwischen "Jauche und Gülle".

kirsche · Beitrag von **kirsche** » 9. Okt 2009 15:28

zwischenfrage: wird hier nicht-wählen mit wahl-boykott gleich gesetzt?

aldo · Beitrag von **aldo** » 9. Okt 2009 15:30

kirsche hat geschrieben:zwischenfrage: wird hier nicht-wählen mit wahl-boykott gleich gesetzt?

Nein. Von mir zumindest nicht. Das ist nämlich auch der Punkt um den es geht. Es gibt Individuen, die aus guten Gründen nicht wählen. Auch wenn diese mit Sicherheit in der Minderheit der Nichtwähler_innen sind. Die Masse geht freilich aufgrund von Faulheit, Dummheit oder Politikverdrossenheit nicht wälen.

kirsche · Beitrag von **kirsche** » 9. Okt 2009 15:32

okay, ich gehöre zu der sorte wahl-boykotterInnen . . . .