Open Chit Chat Politics & Society
Grüne & Hartz IV
Aus dem Protokoll der Bundestagssitzung vom 19.12.2003:
Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbsfähige.
Diese Abgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stimmten dafür:
Protokoll als .pdf Datei:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/15/15084.pdf#P.7389
Aber auch Hr Ströbele war nicht generell gegen die Hartz Gesetze, wie ein anderes Abstimmungsergebnis im Protokoll dokumentiert.
Und die Aussagen einer Frau Göring-Eckardt in der Gegenwart sollte man vor dem Hintergrund ihres damaligen Abstimmungsverhaltens sehen.
Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbsfähige.
Diese Abgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stimmten dafür:
Diese Abgeordneten stimmten dagegen:Kerstin Andreae
Marieluise Beck (Bremen)
Volker Beck (Köln)
Cornelia Behm
Birgitt Bender
Matthias Berninger
Grietje Bettin
Alexander Bonde
Ekin Deligöz
Dr. Thea Dückert
Franziska Eichstädt-Bohlig
Dr. Uschi Eid
Hans-Josef Fell
Joseph Fischer (Frankfurt)
Katrin Göring-Eckardt
Anja Hajduk
Antje Hermenau
Ulrike Höfken
Thilo Hoppe
Michaele Hustedt
Fritz Kuhn
Renate Künast
Undine Kurth (Quedlinburg)
Dr. Reinhard Loske
Anna Lührmann
Jerzy Montag
Kerstin Müller (Köln)
Winfried Nachtwei
Christa Nickels
Friedrich Ostendorff
Simone Probst
Claudia Roth (Augsburg)
Krista Sager
Christine Scheel
Irmingard Schewe-Gerigk
Rezzo Schlauch
Albert Schmidt (Ingolstadt)
Petra Selg
Ursula Sowa
Rainder Steenblock
Silke Stokar von Neuforn
Jürgen Trittin
Marianne Tritz
Hubert Ulrich
Dr. Antje Vogel-Sperl
Dr. Antje Vollmer
Dr. Ludger Volmer
Josef Philip Winkler
Margareta Wolf (Frankfurt)
SPD
Hans Büttner (Ingolstadt)
Horst Schmidbauer (Nürnberg)
Ottmar Schreiner
Dr. Sigrid Skarpelis-Sperk
Rüdiger Veit
Waltraud Wolff (Wolmirstedt)
CDU/CSU
Robert Hochbaum
Manfred Kolbe
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jutta Dümpe-Krüger
Winfried Hermann
Peter Hettlich
Markus Kurth
Werner Schulz (Berlin)
Hans-Christian Ströbele
Fraktionslose Abgeordnete
Dr. Gesine Lötzsch
Petra Pau
Protokoll als .pdf Datei:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/15/15084.pdf#P.7389
Aber auch Hr Ströbele war nicht generell gegen die Hartz Gesetze, wie ein anderes Abstimmungsergebnis im Protokoll dokumentiert.
Und die Aussagen einer Frau Göring-Eckardt in der Gegenwart sollte man vor dem Hintergrund ihres damaligen Abstimmungsverhaltens sehen.
Suche Signatur.
https://ndr.de/nachrichten/niedersachse ... hl438.html
Hanover hat einen neuen Oberbürgermeister - erstmalig einer mit türkischen Wurzeln und von den Grünen. er will sich für eine autofreie Innenstadt einsetzen - nicht schlecht.
Hanover hat einen neuen Oberbürgermeister - erstmalig einer mit türkischen Wurzeln und von den Grünen. er will sich für eine autofreie Innenstadt einsetzen - nicht schlecht.
☜★VeganTakeover.de★☞
Grüne rufen "#Ernährungswende" aus
also da war ich ja erstmal echt positiv überrascht.
für FB-Blocker:
für FB-Blocker:
► Text zeigen
☜★VeganTakeover.de★☞
illith, vielen Dank für die Info.
Alleine regierenden Grünen in Berlin traue ich Realisierung dieser & anderer positiver Vorsätze zu.
Wenn die Grünen aber als sidekick der Union an einer künftigen Bundesregierung mitwirken sollten, werden sie leider mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht viel davon durchsetzen.
Fr Baerbock & Hr Habeck signalisierten IMO zwischen den Zeilen Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit Union & FDP.
Die Grünen setzten zB als sidekick in der Bundesregierung Schöder & als sidekick in der Hessenregierung Bouffier wenig grüne Inhalte durch.
Mir wird übel, wenn ich daran denke, welchen Müll Hr Fischer, der in den 80ern Hoffnungsträger war, als sidekick von Hrn Schröder mittrug/produzierte.
Alleine regierenden Grünen in Berlin traue ich Realisierung dieser & anderer positiver Vorsätze zu.
Wenn die Grünen aber als sidekick der Union an einer künftigen Bundesregierung mitwirken sollten, werden sie leider mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht viel davon durchsetzen.
Fr Baerbock & Hr Habeck signalisierten IMO zwischen den Zeilen Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit Union & FDP.
Die Grünen setzten zB als sidekick in der Bundesregierung Schöder & als sidekick in der Hessenregierung Bouffier wenig grüne Inhalte durch.
Mir wird übel, wenn ich daran denke, welchen Müll Hr Fischer, der in den 80ern Hoffnungsträger war, als sidekick von Hrn Schröder mittrug/produzierte.
Suche Signatur.
Die Ergebnisse des Parteitags ...
... der Grünen gehen IMO in die richtige Richtung.
In einer Koalition mit der Union würden die Grünen davon aber leider wenig durchsetzen können. Somit brauchen wir starke Grüne, die die Bedingungen künftiger Koalitionen vorgeben & durchsetzen können. Grün Rot Rot in Berlin erscheint IMO als einzige sinnvolle Variante.
Fr Baerbock wirkt auf mich übrigens kompetenter als Hr Habeck. Hoffen wir, Fr Baerbock erweist sich als durchsetzungsfähig.
In einer Koalition mit der Union würden die Grünen davon aber leider wenig durchsetzen können. Somit brauchen wir starke Grüne, die die Bedingungen künftiger Koalitionen vorgeben & durchsetzen können. Grün Rot Rot in Berlin erscheint IMO als einzige sinnvolle Variante.
Fr Baerbock wirkt auf mich übrigens kompetenter als Hr Habeck. Hoffen wir, Fr Baerbock erweist sich als durchsetzungsfähig.
Suche Signatur.
von Regierung Schröder vollzogener Systemwechsel
In den letzen Tagen & Wochen las ich einige Artikel, Gastbeiträge etc in dt Medien, wonach der damalige Systemwechsel eine Entscheidung des damaligen Führungspersonals von SPD & Grünen gewesen sein soll. Die Fraktionen & zugezogene Wissenschaftler/Experten seien nicht einbezogen bzw ignoriert worden.
Falls das seinerzeit tatsächlich so war, verstehe ich nicht, warum nahezu alle Mitglieder der Fraktionen von SPD und Grünen im Bundestag zustimmten.
Falls das seinerzeit tatsächlich so war, verstehe ich nicht, warum nahezu alle Mitglieder der Fraktionen von SPD und Grünen im Bundestag zustimmten.
Suche Signatur.