Parteigründung Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)

[somebody]

Akayi, gute Frage! Kann mir die Entscheidung des Kreisverbands der Grünen nicht erklären.

[Akayi]

"Digitale Kolonie der USA" sei Europa - Das kann hinkommen, wenn man bedenkt, dass sämtliche Daten bei öffnen von youtube oder nutzen von zoom in die USA wandern und damit in ein anderes Datenschutzrecht auf das Europa keinen Einfluss hat

Was ist denn EU auf dem digitalen Markt? SAP und Skype.

Sämtliche Daten wandern also beim Öffnen von yt in die USA und deswegen ist Europa digitale Kolonie der USA.

Alter, das ist so dumm!

Was ist eine Kolonie? Eine Kolonie ist natürlich ein direkt von einer anderen Macht beherrschtes Gebiet, in jedem Fall abhängig von der stärkeren Macht.

Als es im Nachgang der Terroranschlägen vom 11. September in den USA zu einer massiven Beschneidung des Datenschutzes seitens der USA kam wurde auch die EU bzw. Firmen in der EU gezwungen diesen Maßgaben, die EU Datenschutz widersprachen, mitzumachen. Da könnte das Bild passen.

Die maßgeblichen Firmen der digitalen Wirtschaft wie Google, Facebook, Twitter sind alle in US Hand. Damit haben diese Firmen bereits einen großen Einfluss auf die EU und darüber hinaus wird dieser Einfluss aufgrund des Extraterritorialitätsprinzips des US Rechtssystems auch staatlich abgesichert. Auch hier könnte man das Bild der Kolonie verwenden.

Aber warum spekulieren? Wenn man aber den Artikel liest dann steht da deutlich dass es um digitale Infrastruktur geht. Glasfaserkabel, Netzwerke, etc. sind in der globalisierten Wirtschaft ähnlich relevant wie Bankensysteme und Handelsrouten. Entsprechend zentral ist es, wer sie kontrolliert. Auch hier hat die USA eine Führungsrolle inne die dahin reicht anderen Ländern die Ausstattung ihrer digitalen Infrastruktur vorzuschreiben. Auch hier kann das Bild Sinn ergeben. Mehr jedenfalls als zu spekulieren was es damit auf sich hat ohne den Wortlaut zu prüfen.

[Wunderblümchen]

Gestern war erster Bundesparteitag von BSW. Konnte es leider nicht sehen. Bin gespannt, was von der Partei weiter kommt.
Interessant finde ich, dass das bisherige Parteienspektrum mal Abwechslung bekommt.

[Flachländer]

Ich glaube nicht, dass sachliche Arbeit mit diesem Sammelbecken aller Couleur möglich ist. Mit wem will sie denn mit diesen sich teils widersprechenden Positionen zusammenarbeiten? Frau Wagenknecht hat darüber hinaus nicht gerade den Ruf fleißig zu sein. Die Bewegung „Aufstehen“ bestand im Wesentlichen aus Ankündigungen und Newletter, das war es dann auch.
Die AfD, der sie Stimmen abjagen möchte, hat ja, bevor sie immer mehr ins Rechtsextreme abglitt, immerhin mit einem wirtschaftspolitischen Programm angefangen, dem man eine gewisse Richtung ansah, wenn auch extrem neoliberal, z.B. zu Anfang mit der Forderung Abschaffung der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung.

Meine Einschätzung ist, dass das BSW in einigen Jahren wieder von der Bühne verschwunden sein wird.

[Wunderblümchen]

Anscheinend gibt es eine Prüfung wer da reinkommt. Dh eine Zeit lang mitarbeiten wird verlangt. Und "Spinner" will BSW nicht. Wer BSW nach "spinnt" entscheidet dann BSW
Mal sehen, was da noch kommt.

[somebody]

BSW hat theoretisch einiges an WählerInnenpotenzial.

Ich frage mich, ob BSW Regierungsbeteiligung anstrebt. Falls ja, welche Parteien potenzielle Koalitionspartner sein könnten. Wg der Positionierung von BSW als einziger Partei im linksautoritären Quadranten werden Koalitionen mit anderen Psrteien schwierig. Als Teil eines hypothetischen Blocks demokratischer Parteien, einer grossen Koalition gegen die AfD denkbar, praktisch schwer vorstellbar.

Bisher existiert meines Wissens kein ausführliches Parteiprogramm für die Öffentlichkeit. Die Infos auf dem Webauftritt sind spärlich.

Nun ist BSW in Umfragen erfasst:
https://www.wahlrecht.de/umfragen/
Wie FDP, Freie Wähler, Linkspartei momentan eher unter 5 %.

Mit der irgendwo zwischen Union & AfD angesiedelten WerteUnion des ehemaligen Verfassungsschutzmenschen Maassen folgt die nächste neue Partei.

[Flachländer]

Du hast recht; das bisherige Parteiprogramm ist dürr. Man zählt hauptsächlich auf, was einem nicht gefällt und was man anstrebt. Ich bin mal gespannt, was die Wünsch-dir-was-Partei dann an konkreten Finanzierungsvorschlägen bringen wird.

Schon aufgrund der Einstellung zum Angriffskrieg Russlands auf Putin wird sich bei den demokratischen Parteien niemand finde, der mit dem BSW zusammenarbeiten wird.

[Akayi]

Man zählt hauptsächlich auf, was einem nicht gefällt und was man anstrebt.

Das haben Parteiprorgramme so an sich.

Ich bin mal gespannt, was die Wünsch-dir-was-Partei dann an konkreten Finanzierungsvorschlägen bringen wird.

Vor dem Hintergrund dass der Regierung die komplette Finanzierung daneben gegangen ist und der Haushalt mittendrin zusammengekürzt werden musste ein lustiger Einwurf.

Aus den Programmen kann man eigentlich entnehmen dass eine Besteuerung hoher Einkommen und der Großkonzerne der wichtigste Hebel bei gleichzeitiger Einsparung im Bereich der Rüstung sind.

[somebody]

BSW in neueren Umfragen tendenziell über 5 %.

[somebody]

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Dabei ließ die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht eine Zusammenarbeit mit der AfD in Sachfragen offen.
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Entscheidend sei für sie nur, "ob eine Forderung richtig oder falsch ist", erteilte Wagenknecht einer "Brandmauer" zur AfD eine Absage.
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https://www.n-tv.de/politik/Wagenknecht ... 61922.html