NPD Aussteiger - Interview mit Spiegel

[SxEric]

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 49,00.html

[Krümelmonster]

einen IQ im Bereich meiner Schuhgröße

also das fand ich mal gut^^

so: mich wunderts, dass diese partei noch existiert, wo doch selbst ein exparteimitglied plaudert.
vielleicht kennst du ja das http://typo3.freies-netzwerk-berlin.de/downloads/
das video von denen hat so ziehmlich das selbe ausgesagt, nur detailreicher und viel unglaubwürdiger.

[Akayi]

ich gehe davon aus, dass aus allen parteien mitglieder und ex-mitglieder 'plaudern'. was sollte das auch groß an der existenz einer partei ändern?

[Krümelmonster]

dass diese gesetzteswidrig ist und die würde des menschen verletzt.
unsere verfassung ist längst nicht mehr werteneutral.

es fehlten ja nur die beweise. und wieso sollte ein exparteimitglied diese nicht bringen können?

[Akayi]

es fehlt meiner meinung nach auch der wille dazu, eine parteiverbot der npd zu erwirken. obwohl ich ein solches tatsächlich begrüßen würde.
werteneutral war das grundgesetz ebenfalls noch nie.

[Krümelmonster]

und was ist mit der verfassung der weimarer republik?

und der wille fehlt nicht. nur die beweise. schon doof, wenn man zu viele spitzel in die partei eingeschleust hat.

[Akayi]

man sich sich - so weit ich weiß - einig, dass die weimarer reichsverfassung ebenfalls nicht wertneutral war. man wirft ihr ja zuweilen vor, dass die vermeintlich linke verfassung das scheitern der republik schon a priori in sich trug.

ich glaube es ist falsch, davon auszugehen, dass es sich in karlsruhe nur um einen verfahrensfehler gehandelt habe. man hätte damit auch anders umgehen können. das zum einen, und zum anderen gab es zwischenzeitlich erneute mobilisierung für ein verbot der npd. auch daraus hat sich nichts gegeben. von daher halte ich die position, dass es allein an mangelnden beweisen läge und die gesamte berliner republik im grunde nur ein verbot der spd im sinn hat (darin sind sich ja noch nicht einmal diese linken einig!) für fragwürdig.

[pünktchen.av]

was heisst schon verfahrensfehler - das bverfg hat verlangt, dass die geheimdienste ihre spitzel in den vorstandsetagen abschalten, damit die geheimdienste nicht die beweise für die verfassungswidrigkeit der npd selbst produzieren. das ist ja wohl nicht zuviel verlangt, wenn man keinen reinen schauprozess will, aber dazu war unsere stasi nicht bereit. wahrscheinlich hatten sie schiss um ihre jobs.

[Christian.]

Die V-Menschen werden mittlerweile abgezogen, es wird sich auf ein neues Verbotsverfahren vorbereitet.
Ist aber wahrscheinlich unklug, da die NPD sich ohnehin gerade selbst dekonstruiert und man dann doch lieber hätte die Informationsquellen für den Verfassungsschutz behalten sollen.

[Akayi]

daran mag ich nicht so recht glauben, also an ein baldiges verbot der npd.
und was der wert dieser informationsquellen sein soll, dass er ein mögliches verbot aufwiegt, das ist mir derzeit auch noch schleierhaft.