Gescheiterter Putsch-Versuch in der Türkei

[Kim Sun Woo]

btw: man korrigiere mich natürlich, wenn meine Wahrnehmung da an der Realität vorbei geht und solche Veranstaltungen tatsächlich gar nicht unüblich sind.

[VegSun]

Es sollen auch solche dagewesen sein die gegen den Putschversuch, aber für Demokratie waren. aber in der minderheit halt

[Nullpositiv]

In Deutschland leben aber nicht tausende Türken sondern 1,5 Millionen Türken und 1,5 Millionen türkischstämmige Deutsche. Das ist etwas anderes als ein paar Deutsche auf Malle.

[Kim Sun Woo]

mir ist schon klar, daß das mengenmäßig etwas anderes ist. aber wieso sollte das von der "Heransgehensweise" her eine Rolle spielen?

[Nullpositiv]

3 Millionen (bzw. die 60% die die AKP gewählt haben) können andere Rechte durchdrücken als ein paar Tausend. Also faktisch.

Das die 1,5 Millionen Türken hier nicht demonstrieren dürften hatten wir ja schon besprochen.

[Vampy]

eigentlich hatten wir besprochen, dass die hier sehr wohl demonstrieren dürfen..

[Nullpositiv]

Hatten wir? Ich würde weiterhin sagen das Bürgerrechte nur für Bürger gelten.

[Vampy]

ja, aber die allgemeine Handlungsfreiheit gilt für alle.

[Nullpositiv]

Ok.

[Vampy]

wobei ich da wohl nicht ganz exakt war; die frage ob man das RECHT hat, sich zu versammeln ist eine andere als ob man sich versammeln DARF. ersteres ist eher problematisch, letzteres weniger. weil es nirgendwo verboten ist, sich zu versammeln. wenn man jmd behindert (Straßenverkehr zb), dann ist halt die frage, welche Rechtsgüter höher einzuordnen sind, da spielt es dann ne rolle ob man sich auf Versammlungsfreiheit oder bloß allgemeine Handlungsfreiheit berufen kann.
aber wenn jetzt 3 türken irgendwo rumstehen und "türkei rein in die eu"-Plakate hochhalten, wird die Polizei die nicht niederknüppeln. die darf ja immer nur einschreiten wenn ne Gefährdung für die öff Sicherheit und Ordnung besteht. also in der Praxis wird man vieles auch einfach durchgehen lassen.