A49 Ausbau vs Dannenröder Forst ...

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somebody
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Beitrag von somebody » 14. Nov 2020 11:40

Beim Dannenröder Forst erscheint es für realpolitische Lösungsansätze unseres Universums leider zu spät.

Grüne & Linke auf Bundesebene hätten vor Jahren tätig werden müssen.

BTW, von Naturschutzorganisationen ab den 90er Jahren vorgelegte Alternativvorschläge wurden meines Wissens von der Autobahnlobby & den Parteien nie ernsthaft diskutiert.
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Akayi
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Beitrag von Akayi » 14. Nov 2020 12:18

Somebody, die grünen wollen das gar nicht.
recherchiert, was rechtlich so möglich ist

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Beitrag von somebody » 14. Nov 2020 18:32

Akayi, bzgl des Führungspersonals der Hessen Grünen pflichte ich Dir bei. Bzgl derzeitigem Führungspersonal der Bundes Grünen bin ich unsicher, tendiere zu Nichtwollen oder Unfähigkeit des Fühtungspersonals der Bundes Grünen.

Grüne KommunalPolitikerInnen sind hier zT lange gegen den A49 Ausbau. Von einer Grünen Kommunalpolitikerin weiss ich, dass sie wg ihrem Engagement gegen den A49 Ausbau Mobbing & Dohungen durch andere KommunalpolitikerInnen ausgesetzt ist.
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Kim Sun Woo
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Beitrag von Kim Sun Woo » 14. Nov 2020 22:36

trifft sich für die Bundesgrünen natürlich auch sehr gut, daß sie Worten in diesem Fall wahrscheinlich sowieso kaum Taten folgen lassen könnten.
Man hat jeden Tag die Chance die bestmögliche Version von sich selbst zu sein. ♥

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Beitrag von somebody » 15. Nov 2020 20:00

Jedenfalls hätten sich die Bundes Grünen in den letzten 20 Jahren entschiedener gegen den A49 Ausbau positionieren können. An Öffentlichkeitsarbeit wäre viel möglich gewesen, wenn die Grünen Führung ernsthaft gewollt hätte. Der Bund hat übrigens auch mit der Finanzierung des Projekts zu tun.


@topic

Heute stürzte bei einem Polizeieinsatz eine Aktivistin je nach Quelle aus ca 3 - 5 Meter Höhe von einem Tripod & wurde verletzt. Über die Schwere ihrer Verletzungen sind mir keine konkreten Angaben bekannt.



Aktivisten beschuldigen Polizei, Polizei weist Beschuldigungen zurück. Die mir bekannten Angaben der Aktivisten sind prinzipiell schlüssig.
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Beitrag von somebody » 16. Nov 2020 19:48

Sturz der Aktivistin:

https://www.hessenschau.de/panorama/erm ... z-100.html

Es soll weitere Vorfälle gegeben haben. Informationen leider widersprüchlich.
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Beitrag von Akayi » 17. Nov 2020 10:45

Bestechende Logik: weil es scheinbar "Fallen" aus Drahtseilen gab wusste der Polizist ein ganz normales Seil durchschneiden. Es ist auch bezeichnend dass erwähnt werden muss, dass sofort Hilfe geleistet wurde. Ja, was denn sonst?
recherchiert, was rechtlich so möglich ist

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Beitrag von Akayi » 17. Nov 2020 22:02

Nach einer Abseilaktion am 26. Oktober sind elf Umweltaktivist*innen in Frankfurt inhaftiert worden. Sieben von ihnen sind weiterhin in Untersuchungshaft in der JVA Preungesheim. Die anderen wurden unter strengen Auflagen von dem Vollzug der Haft im Knast „verschont“.
Die verhängte Untersuchungshaft ist für den Strafvorwurf einer einfachen „Nötigung“ völlig unverhältnismäßig und politisch motiviert. Die sieben Gefangenen werden in Haft zudem massiv in ihren Grundrechten eingeschränkt:
– Noch immer werden sie jede Nacht regelmäßig unter dem Vorwand der Suizidgefahr geweckt -dabei haben alle längst mit den Psycholog*innen reden müssen.
– Die JVA weigert sich das für Einkäufe von Draußen eingezahlte Geld an die Gefangenen auszuzahlen. Dies trifft die Gefangenen aufgrund ihrer veganen Ernährung besonders. Die JVA stellt ihnen keine eigenen Mahlzeiten zur Verfügung und nur mit Geld können sie sich in der JVA adäquat ernähren.
Die sieben Gefangenen befinden sich in einer faktischen Erzwingungshaft, um sie zur Herausgabe bislang verweigerter Personalien zu erpressen. Gleichzeitig lässt sich feststellen das die Schwarz-Grüne Landesregierung in Hessen unter massivem Druck steht und sich mit einem Großprojekt mächtig verkalkuliert hat. Das politische Versagen versuchen Polizei und Justiz durch massivere Repression zu kompensieren. Dies zeigt sich auch in den Auflagen der vier haftverschonten Umweltaktivist*innen, denen mit einem Betretungsverbot für den Dannröder Wald auch gleich ein politisches Betätigungsverbot ausgesprochen wird. Solche Konstrukte gibt es im deutschen Strafrecht eigentlich nicht, diese sind eher aus autokratischen Gebieten bekannt.

Deshalb fordern wir mit unserer Kundgebung:
– Sofortige Freilassung aller Gefangener
– Ende der schikanösen Sonderhaftbedingungen
– Schluss mit den politisch instrumentalisierten Haftgründen und Auflagen
– Sofortiger Zugriff der Gefangenen auf ihr Knastkonto
https://rhffm.blackblogs.org/dannenroed ... efangenen/
recherchiert, was rechtlich so möglich ist

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Nullpositiv
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Beitrag von Nullpositiv » 17. Nov 2020 22:04

"– Die JVA weigert sich das für Einkäufe von Draußen eingezahlte Geld an die Gefangenen auszuzahlen. Dies trifft die Gefangenen aufgrund ihrer veganen Ernährung besonders. Die JVA stellt ihnen keine eigenen Mahlzeiten zur Verfügung und nur mit Geld können sie sich in der JVA adäquat ernähren."
Ist das mit Geld mittlerweile möglich?
Die Schöpfung ist schon alt und über die Jugendkraft hinaus.

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Beitrag von somebody » 17. Nov 2020 22:09

Ja, wenn eingezahltes Geld gutgeschrieben ist, in der Justizterminologie Eigengeld, kann unter Belastung des Guthabens im JVA Shop eingekauft werden. Normalerweise ist das bei U Haft problemlos möglich.
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