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Verfasst: 29. Jun 2020 23:09
von slartibartfaß
Also ich mach's mir da einfach: mich nerven Arschlöcher. Egal welcher Kategorie.

Verfasst: 29. Jun 2020 23:18
von Akayi
Ich sehe es als gerechte Strafe. Wer hat ihm denn all die Jahre die Stange gehalten?

Verfasst: 29. Jun 2020 23:27
von Ars
Es wäre gut, wenn das immer so wäre. Scheint aber ein ähnlicher Effekt zu sein wie bei Kriminalberichterstattungen. Da müssen gewisse irrelevante Punkte auch immer mit erwähnt werden.

Ist ja aber ein Nebenschauplatz.

Was macht der Staatsschutz eigentlich genau in DE? Ist das Polizei oder was genau für ein Organ?

Verfasst: 30. Jun 2020 00:12
von Akayi
Der macht der von der Polizei getrennte "Verfassungsschutz"; ein Geheimdienst der hauptsächlich rechte Strukturen über V-Maenner finanziert.

Verfasst: 30. Jun 2020 08:25
von Ars
Hm... okay, also wie der Nachrichtendienst des Bundes bei uns (in Bezug auf Geheimdienst; bezüglich Finanzierung habe ich keine Kenntnis). Die machen aber mehr "Beobachtung" und "Prävention" und sind nicht in der Strafverfolgung. Der Staatsschutz prüft jetzt also lediglich, ob der rechte Schwurbler Volksverhetzung betreibt? Angenommen das würde bejaht, was würde dann überhaupt passieren?

Verfasst: 30. Jun 2020 13:31
von Akayi
Wenn ein Stafbestand vorliegt (Volksverhetzung ist ein Strafbestand in der BRD) würde die Staatsanwaltschaft ermitteln und ggf. Klage erheben.

Verfasst: 1. Jul 2020 20:34
von somebody
Der Staatsschutz des LKA Brandenburg ermittelt angeblich wg des Verdachts mehrerer Delikte gegen Attila.

Verfasst: 2. Jul 2020 18:48
von VegSun
Das kann doch sicher Monate dauern, bis alles von ihm gelesen und ausgewertet würde und bis es dann zu einem Urteil kommt vergehen sicher 8 oder 9 Monate oder geht sowas auch ohne Prozess?

Verfasst: 2. Jul 2020 19:04
von Rosiel
VegSun hat geschrieben:
2. Jul 2020 18:48
geht sowas auch ohne Prozess?
Ich hoffe nicht!

Verfasst: 2. Jul 2020 19:12
von Akayi
Ich glaube du unterschätzt die Lesegeschwindigkeit anderer Menschen.