Nahrungszubereitung in der Schule
Euren Frust über das Urteil kann ich verstehen. Ich bin Volljurist und möchte das VG Berlin in Schutz nehmen. Leider hätte das VG nicht anders entscheiden dürfen.
Das VG sieht - ganz zu Recht - einen erheblichen Beurteilungsspielraum der Schule, welcher nur äußerst eingeschränkt durch Gerichte überprüfbar ist. Dies folgt unter anderem aus dem Gewaltenteilungsprinzip.
Das Verwaltungsgericht darf den Ermessenspielraum aus den eben genannten Gründen nur sehr eingeschränkt überprüfen (Ermessensnichtgebrauch, Ermessensfehlgebrauch, Ermessensüberschreitung). Die Ablehnung von Ermessensfehlern durch das VG ist meiner Ansicht nach absolut korrekt. Das hat auch nichts damit zu tun, dass Vampy "angepasst" ist. Reine Polemik. In Deutschland herrscht ein Rechtsstaat und die Gerichte halten dieses Verfassungsprinzip - völlig zurecht - hoch.
Gruß,
Elathor
Das VG sieht - ganz zu Recht - einen erheblichen Beurteilungsspielraum der Schule, welcher nur äußerst eingeschränkt durch Gerichte überprüfbar ist. Dies folgt unter anderem aus dem Gewaltenteilungsprinzip.
Das Verwaltungsgericht darf den Ermessenspielraum aus den eben genannten Gründen nur sehr eingeschränkt überprüfen (Ermessensnichtgebrauch, Ermessensfehlgebrauch, Ermessensüberschreitung). Die Ablehnung von Ermessensfehlern durch das VG ist meiner Ansicht nach absolut korrekt. Das hat auch nichts damit zu tun, dass Vampy "angepasst" ist. Reine Polemik. In Deutschland herrscht ein Rechtsstaat und die Gerichte halten dieses Verfassungsprinzip - völlig zurecht - hoch.
Gruß,
Elathor
"Mitleid mit Tieren hängt mit der Güte des Charakters so genau zusammen, dass man zuversichtlich behaupten darf: wer gegen Tiere grausam ist, kann kein guter Mensch sein."
(Arthur Schopenhauer)
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Billige Polemik. Mal ganz davon abgesehen, daß ich fast 10 Jahre juristische Ausbildung plus Berufserfahrung hinter mir habe - denkst Du ernsthaft, ich würde mein Wissen nicht für die vegane Bewegung einsetzen?Akayi hat geschrieben:Oh, endlich jemand mit juristischem Sachverstand. Wie spannend.
Denkst Du ernsthaft, ich würde nicht wünschen, das Urteil wäre anders ausgefallen? Das Verwaltungsgericht musste so entscheiden. Es war rechtlich einwandfrei. Das heißt für euch: Richtet eure Aufmerksamkeit an die Politik und die Exekutive. Wenn die Exekutive plötzlich eine vegane Ernährung empfehlen würde, wäre das Urteil - oh Wunder - ermessensfehlerhaft.
"Mitleid mit Tieren hängt mit der Güte des Charakters so genau zusammen, dass man zuversichtlich behaupten darf: wer gegen Tiere grausam ist, kann kein guter Mensch sein."
(Arthur Schopenhauer)
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